SPD Arnsberg
Der SPD-Stadtverband Arnsberg ist der Zusammenschluss der SPD-Ortsvereine im Stadtgebiet von Arnsberg.
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Ratsfraktion
In der Ratsfraktion Arnsberg sind die Ratsmitglieder und die sachkundigen Bürger in den Bezirks- und Fachausschüssen zusammen geschlossen
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SPD und Linke: Kitas mit ausgeweiteten Öffnungszeiten entwickeln

Die Fraktionen der SPD und der Linken beantragen nicht zuletzt mit Blick auf die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf die Öffnungszeit der Kindertagesstätten zu erweitern.

 

Die beiden Fraktionen sind sehr erfreut, dass die Verwaltung endlich die Ergebnisse der auf Antrag der SPD und der Linken mitinitiierten Elternbefragung im Bereich der Kinderbetreuung vorgelegt hat (s. Antrag Linke/SPD vom 7.2.2017). Ein Ziel war es auch zu klären, inwieweit Bedarf nach veränderten Öffnungszeiten besteht. In dem Antrag hieß es:

Als innovative Stadt möchten wir Eltern bei der Vereinbarkeit von Familie

SPD in Oeventrop setzt auf das Dorfinnenwicklungskonzept!

Die SPD in Oeventrop begrüßt das mit Bürgerinnen und Bürgern, der Verwaltung und dem vom beauftragten Planungsbüro erarbeitete Dorfinnenentwicklungskonzept. Deshalb haben wir der entsprechenden Vorlage im Bezirksausschuss, wie auch alle anderen Vertreter, zugestimmt.

 

Wir wollen motivieren und Chancen nutzen und gemeinsam mit den anderen demokratischen Parteien in Oeventrop für eine Umsetzung des DIEK in Oeventrop sorgen.

Uns war dabei bewusst, dass mit der Erstellung des DIEK die Voraussetzungen für entsprechende Fördermittel und Förderanträge geschaffen werden müssen. Auch wir hätten uns in jetzt und in den vergangenen Jahren schnellere Unterstützung …

Ergänzungsantrag zum Antrag der CDU: „Förderprogramm Moderne Sportstätten 2022“

Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich den Antrag der CDU „Förderprogramm ‚Moderne Sportstätten 2022’“, da auch die SPD einen Antrag mit einem ähnlichen Tenor vorbereitet hatte. Auch wir sehen in dem Programm eine Möglichkeit um sowohl Fördermittel zu Gunsten des Sportplatzes Rumbeck wie auch des Stadions „Große Wiese“ zu generieren.

 

In Sachen Sportplatz Rumbeck erinnern wir in diesem Zusammenhang daran, dass Mitglieder aller Fraktionen im Ausschuss für Kultur, Tourismus, Sport und Weiterbildung vom 16. Mai 2018 sich einmütig dafür ausgesprochen haben, den Sportplatz Rumbeck wie einen Sportplatz in städtischen Eigentum zu

Aussetzung der Zahlung von Anliegerbeiträgen prüfen

Die Verwaltung wird um Prüfung gebeten, ob es mit Blick auf die aktuelle Diskussion rechtlich möglich ist, die Erhebung von Anliegerbeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) bis zu einer Klärung durch den Landtag auszusetzen.

 

Zur Zeit gibt es in vielen Kommunen eine breite Diskussion um die Erhebung von Beiträgen von Anliegern zu den Kosten für Straßenerneuerungsmaßnahmen. Die Zahlung teilweise beträchtlicher Summen überfordert, trotz der Möglichkeiten von Ratenzahlungen u.ä., insbesondere finanziell schwächere Bürgerinnen und Bürger. Neben der Umstellung auf einen regelmäßig zu zahlenden und damit planbaren Beitrag wird nach dem Vorbild

Mehr als 500.000 € mehr für Arnsberg

Die SPD hält Wort. Spielräume zur finanziellen Unterstützung der Kommunen werden konsequent genutzt. Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 jährlich um 126 Millionen Euro entlastet. Grund dafür ist, dass der „Fonds Deutscher Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen getilgt ist, so dass die Kommunen einen Teil ihrer erhöhten Gewerbesteuerumlage nicht mehr zahlen müssen. Damit können auch die Städte im Hochsauerlandkreis bereits 2019 mit einer Entlastung von fast 1,9 Millionen Euro rechnen.

 

Dazu erklärt heimische Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese: „Wir …

Geldsegen aus Berlin: Bund unterstützt zwei Denkmalschutzprojekte im Sauerland

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese freut sich über die finanzielle Förderung zweier Baudenkmäler im Sauerland durch den Bund. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms VII sowohl für die Rodentelgenkapelle in Arnsberg-Bruchhausen als auch für das Kloster Oelinghausen in Arnsberg-Holzen Mittel freigegeben. Die Rodentelgenkapelle erhält so eine Förderung in Höhe von 90.000 Euro, das Kloster Oelinghausen bekommt 80.000 Euro.

 

Mit dem Denkmalschutz-Sonderprogramm VII beteiligt sich der Bund seit Jahren an der Sanierung von national bedeutsamen Denkmälern in ganz Deutschland. Aufgrund zahlreicher Bewerbungen können nach einem aufwändigen …

SPD-Arnsberg begrüßt Initiative der Landtagsfraktion zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen

Der SPD-Stadtverband und die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg begrüßen ausdrücklich die Initiative der SPD-Landtagsfraktion zur Abschaffung von Eigenbeiträgen für die Besitzer von Grundstücken bei der Sanierung von Straßen. Auch Arnsberger Bürgerinnen und Bürger müssen bei Straßenerneuerungen je nach Grundstückgröße erhebliche Summen aufbringen. Auch wenn es Möglichkeiten der Stundung und ähnliches gibt, sind gerade weniger Wohlhabende mit den Beiträgen oft finanziell überfordert. Wie viele Gespräche gezeigt haben, treibt das Thema viele Menschen bei uns um. Gerade liegt ein Bürgerantrag aus Breitenbruch dazu vor und auch der SPD Ortsverein Bruchhausen …

Ergänzungsantrag zum Antrag der CDU: „Förderprogramm Moderne Sportstätten 2022“

Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich den Antrag der CDU „Förderprogramm ‚Moderne Sportstätten 2022’“, da auch die SPD einen Antrag mit einem ähnlichen Tenor vorbereitet hatte. Auch wir sehen in dem Programm eine Möglichkeit um sowohl Fördermittel zu Gunsten des Sportplatzes Rumbeck wie auch des Stadions „Große Wiese“ zu generieren.

 

In Sachen Sportplatz Rumbeck erinnern wir in diesem Zusammenhang daran, dass Mitglieder aller Fraktionen im Ausschuss für Kultur, Tourismus, Sport und Weiterbildung vom 16. Mai 2018 sich einmütig dafür ausgesprochen haben, den Sportplatz Rumbeck wie einen Sportplatz in städtischen Eigentum zu

Antrag: Einträge Arnsberger Bürgerinnen und Bürger auf „Feindeslisten“ von Rechtsextremen?

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg beantragt, dass sich die Verwaltung mit der Polizei, dem Verfassungsschutz, dem LKA und dem BKA in Verbindung setzt, um überprüfen zu lassen, ob Bürgerinnen und Bürger aus Arnsberg auf den sogenannten „Feindeslisten“ deutscher Rechtsextremisten geführt werden. Die Verwaltung soll sich dafür einsetzen, dass die Gefahr durch die genannten Behörden eingeschätzt und bewertet wird und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger unmittelbar darüber informiert werden, dass sie auf diesen sogenannten „Feindeslisten“ geführt werden.

 

Nach Presseberichten existieren sogenannte „Feindeslisten“ rechtsterroristischer Gruppierungen. Die bei Razzien und …

Herbstliches Kartoffelfeuer und Reibeplätzchenbacken der SPD-Herdringen

Der SPD-Ortsverein Herdringen lädt alle Mitglieder, Freunde und interessierte Bürgerinnen und Bürger am Freitag, den 12.10.2018 ab 17 Uhr zum herbstlichen Kartoffelfeuer und Reibeplätzchenbacken an das Landhotel Dietzel ein. Es ist eine gute Gelegenheit mit den örtlichen Lokalpolitikern ins Gespräch zu kommen.…

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