SPD Arnsberg
Der SPD-Stadtverband Arnsberg ist der Zusammenschluss der SPD-Ortsvereine im Stadtgebiet von Arnsberg.
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Ratsfraktion
In der Ratsfraktion Arnsberg sind die Ratsmitglieder und die sachkundigen Bürger in den Bezirks- und Fachausschüssen zusammen geschlossen
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SPD Müschede: Sitzung und Weihnachtsfeier

Müschede. Der SPD-Ortsverein Müschede führt am Sonntag, 18. Dezember 2016, 14.30 Uhr, im „Schützenkrug“ seine IV. und letzte Quartalssitzung des laufenden Jahres durch.
Ein Ausblick auf das Jahr 2017 steht genauso auf dem Programm wie Berichte aus den Gremien.
Im Anschluss an die Sitzung findet die diesjährige Weihnachtsfeier mit Kaffeetrinken, Tombola und Abendessen statt. Hauptgewinn ist eine 4-tägige Reise für 2 Personen in eine europäische Hauptstadt.
Wie zu allen Veranstaltungen der Müscheder SPD sind auch diesmal wieder Partnerinnen und Partner sowie Gäste ganz herzlich willkommen. Auch ein Fahrdienst ist …

Bund entlastet Länder und Kommunen: Hochsauerlandkreis profitiert mit über 11 Millionen Euro

Rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Deutsche Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden, erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese.

 

Mit dem Gesetz setzen wir eines der prioritären Ziele des Koalitionsvertrags um: die Entlastung der Kommunen bei Sozialausgaben um 5 Milliarden Euro jährlich ab 2018. Die Verteilung der 5 Milliarden erfolgt durch eine Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung (2,4 Mrd. Euro), Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose (1,6 Mrd. Euro) und Umsatzsteuer der

SPD-Stadtverband Arnsberg wählte neuen Vorstand

Die Delegierten der Ortsvereine des SPD-Stadtverbandes Arnsberg kamen im Speiseraum der Schützenhalle Bruchhausen zum diesjährigen Stadtverbandsparteitag zusammen. Ein Höhepunkt war das Impulsreferat des Generalsekretärs der NRW-SPD Andre Stinka.

 

In seinem Beitrag schwor er die Genossinnen und Genossen vor allem auf den kommenden Landtagswahlkampf ein. Es gilt den Populisten entgegen zu treten und ihre Positionen zu entlarven. Gleichzeitig steht die SPD im Wettbewerb mit den anderen demokratischen Parteien im Land um die beste Politik und Positionen. An verschiedenen Beispielen wurde deutlich, dass die rot-grüne Landesregierung das Land, anders als es …

Beitragsfreiheit dem neuen Existenzminimum anpassen

Das Ziel der SPD-Fraktion ist grundsätzlich die Beitragsfreiheit im Bereich der Kinderbetreuung und Bildung und auf dem Weg dahin, die schrittweise Reduzierung der Beiträge. Daneben trat und tritt die Fraktion dafür ein, dass bei Einkommen unter dem Existenzminimum keine Beiträge für Kindertageseinrichtungen und Offene Ganztagsschulen erhoben werden. Dies ist seit der Neufestsetzung der Beiträge für die Kinderbetreuung von 2014 mit dem unteren Grenzwert von 20.000 € zur Beitragserhebung der Fall. Auf die Initiative der Fraktion hin, wurde 2015 auch beschlossen, neben den Kindertagesstätten auch die Ganztagsschulen für Eltern mit einem

SPD freut sich über Fördermittel für das Storchennest

Die Arnsberger SPD-Fraktion ist hoch erfreut über die Förderzusage des Landes zur Aufwertung des Freibades Storchennestes und des Umfeldes. Dazu gehört der Kinder- und Jugendtreff und der Sportplatz des FC Gierskämpen. Mehr als 300.000 Euro stehen dafür zur Verfügung. „Auf die Fördermöglichkeiten des Landes NRW für benachteiligte Quartiere hat uns unsere Landtagskandidatin Margit Hieronymus aufmerksam gemacht. Wir haben diese und weitere Informationen und Anregungen sofort an die Verwaltung weitergeben. Wir sind  mehr als glücklich, dass es mit vereinten Kräften gelungen ist, hier einen so großen Erfolg zu erreichen. Damit ist …

SPD Müschede führte Dorfbegehung zusammen mit Dirk Wiese durch – Anträge werden gestellt

Müschede. Mitglieder des SPD-Ortsverein Müschede haben jetzt zusammen mit interessierten Bürgern die alljährliche Dorfbegehung in Form eines Dorfsparzierganges mit anschließendem Bürgergespräch mit dem heimischen Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese im Eulendorf durchgeführt. Dabei wurden wieder größere Teile Müschedes in Augenschein genommen. Daraus resultierend werden jetzt entsprechende Anträge an den Bürgermeister formuliert. In den Anträgen werden aber nicht nur Mängel und Probleme angesprochen, sondern auch konkrete Anregungen gegeben.
Im Wesentlichen haben die Müscheder Sozialdemokraten bei ihrer Dorfbegehung folgenden Handlungsbedarf festgestellt:
1. Im Bereich des Hohlweges, „Auf der Ümcke“ und der Kronenstraße, insbesondere zwischen …

Margit Hieronymus: Arnsberg erhält voraussichtlich 25,9 Millionen € an Zuweisungen vom Land

Auch im Jahr 2017 können die nordrhein-westfälischen Kommunen wieder mit einer deutlichen Unterstützung durch das Land rechnen. Nach der heute von der Landesregierung veröffentlichten neuen Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2017 (GFG 2017) wird den Städten, Gemeinden und Kreisen die Rekordsumme in Höhe von insgesamt 10,64 Milliarden Euro zur Verfügung stehen! Dies sind über 260 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr. Noch nie gab es in Nordrhein-Westfalen höhere Zuweisungen an die Kommunen! Die Verabschiedung des GFG 2017 im nordrhein-westfälischen Landtag ist für Dezember geplant.

 
Die Landtagskandidatin Margit Hieronymus meldet, …

Dirk Wiese MdB: Quartiersspaziergang Gierskämpen

Der Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese (SPD) besuchte im Rahmen seiner Reihe „Dorfspaziergang“ diesmal kein idyllisches Sauerländer Dorf sondern das durch mehrgeschossigen Mietwohnungsbau geprägten Stadtquartier Gierskämpen in Arnsberg. Begleitet wurde er von der Landtagskandidatin Margit Hieronymus sowie Arnsberger Lokalpolitikern unter ihnen die Ratsmitglieder Ralf Bittner und Felix Werker.

 

Bei echt Sauerländer Regenwetter begann die Aktion im Freibad Storchennest des Kneippvereins Arnsberg. Die Mitglieder des Vereinsvorstandes Heinz-Peter Schmidt, Ulla Hansch und Uwe Schmidtke zeigten den Besuchern das Bad und machten anschaulich deutlich, an welchen Stellen es dringenden Sanierungsbedarf gibt, um langfristig die …

Für eine gerechte und angemessene Rente

Für eine gerechte und angemessene Rente“ lautet das Thema der Veran­staltung der SPD-Bundestagsfraktion. Dazu lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese alle Interessierten am Mittwoch, den 26.10.2016, um 18.00 Uhr im GVU-Heim in der Grabenstr. 31 in Arnsberg-Hüsten ein.

Das Impulsreferat wird sein Bundestagskollege, Ralf Kapschack MdB, halten, bevor nach der Podiumsdiskussion mit Wolfgang Zeh, Vorsitzender des DGB-Kreisverbandes Hochsauerland und Franz Schrewe, Landesvorsitzender des SoVD NRW die Diskus-sion mit dem Publikum die Veranstaltung abrundet.

 

Wer sein Leben lang gearbeitet und in die sozialen Sicherungssysteme eingezahlt hat, muss später auch

Quartierspaziergang mit Dirk Wiese durch Gierskämpen

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese hat schon zahlreiche Dörfer des Sauerlandes und den Arnsberger Ortsteil Hüsten im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe Dorfspaziergang besucht. Am Montag, den 24.10.2016 ist mit Gierskämpen nun ein einzelnes Stadtquartier an der Reihe. Der Abgeordnete wird begleitet von der Landtagskandidatin Margit Hieronymus, dem Fraktionsvorsitzenden und Ratsmitglied für Arnsberg-Süd Ralf Bittner, dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Felix Werker und einigen anderen Kommunalpolitikern. Sie wollen sich ein Bild von diesem Teil Arnsberg machen.

 

Auch bei diesem Quartiersspaziergang steht der Kontakt von Dirk Wiese zu den Menschen, Vereinen und Einrichtungen im Mittelpunkt. …

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